Bundestagswahlen / Welche Partei passt zu mir?…

Auch die Wahllokale in Poll sind am
Sonntag, 26. September 2021
geöffnet

BUNDESTAGSWAHL

 

Termin:Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet die Wahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des 19. Deutschen Bundestages statt, welcher am 24. Oktober 2017 erfolgte. Da der Wahltag ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein muss (§ 16Bundeswahlgesetz), kommen dafür nur die Sonntage 29. August, 5., 12., 19., 26. September, 3., 10., 17. oder 24. Oktober 2021 in Betracht.

Der Wahltag wurde im Dezember 2020 von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier per Anordnung für den 26. September 2021 festgelegt. Bundesinnenminister Horst Seehofer schlug dieses Datum vor, nachdem die Bundesländer und die im Bundestag vertretenen Parteien sich mehrheitlich für diesen Tag ausgesprochen hatten und der Bundeswahlleiter keine Einwände erhoben hatte.*


Wen soll man wählen?

Das ist keine einfache Frage, aber es gibt eine einfach Lösung dafür.  Das beantwortet ein einfacher Online-Automat wahl-o-mat.de  (die Seite ist ab ca. Oktober 2021 Online) Probieren Sie ihn aus!
Der Wahl-O-Mat wird von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) betrieben und gilt als recht neutral.
Eine andere Methode wäre zu schauen, ob die Politiker in den letzten Jahren das getan haben, was man sich von Ihnen erhofft hatte. Schreiben Sie zu jeder Partei, die Sie eher wählen würden 3 Sachen auf, was eine Partei gut vertreten hat und 3 Anliegen, was diese Partei schlecht gemacht hat! So kommt man relativ schnell zu einem Einsicht.


Es ist logisch zu wählen:
Wer nicht wählt verschenkt seine Stimme an die Anderen, die „irgendetwas“ wählen. Und „irgendetwas“ ist nach der Statistik das Gegenteil von dem was man selbst eher wählen würde.


*) Quelle Wikipedia

Teil öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung

Die Zukunft hören!

Die Sitzungen der Bezirksvertretung
sind mindestens teilweise öffentlich.
Als Interessierte dürfen Sie an die Sitzungen teilnehmen,
um „die Zukunft“ des Stadtteils zu hören.
Nebenbei bekommen Sie auch einige interessante Hintergrunde mit.

Ratsinformationen inkl. letzte Protokolle

Wo: 
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal,
Friedrich-Ebert-Ufer 64 – 70, 51143 Köln

Termine und Themen 2020/2021:  (immer um 17 Uhr)

09.12.2021* (…)

04.11.2021* (…)

02.09.2021* (…)

Sommerpause

17.06.2021* (Nur wenige Plätze für die Öffentlichkeit. Anmeldung für  diese Plätze an: porz-mitte@stadt-koeln.de)

29.04.2021* (Nur wenige Plätze für die Öffentlichkeit. Anmeldung für  diese Plätze an: porz-mitte@stadt-koeln.de)

04.03.2021* Poller Tagespunkte

8.16 Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt Alfred-Schütte-Allee bis Poller Kirchweg gemäß (zurückgestellt)
8.18 Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg (zurückgestellt)
8.24 Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen (zurückgestellt)

11.02.2021* (Update 07.02.2021: Alle Plätze für Zuschauer*innen sind bereits vergeben!) Poller Tagespunkte


2.3 Bürgereingabe nach § 24 GO- „Schaffung einer Aktivfläche auf den Sport- und Spielflächen am Poller Rheinufer“ Aktenzeichen 200/20B 3298/2020, geändert zugestimmt (Einstimmig)
8.3 Antrag der SPD-Fraktion „Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll“ AN/1296/2020, geändert zugestimmt (Einstimmig)
8.10 Antrag der SPD-Fraktion „Schulwegsicherung Mendener Straße, Alt-Poll“ AN/1299/2020, zugestimmt (Einstimmig)
9.1.2 Beantwortung und Anfrage der SPD; betr. Ausbau des Rolshover Kirchweges bis zum Verkehrsübungsplatz Poll 3289/2020 und AN/1178/2020, Beantwortet

28.01.2021*  (Neue Zusammensetzung) AUSGEFALLEN

17.12.2020*(Neue Zusammensetzung) AUSGEFALLEN

03.11.2020* (Neue Zusammensetzung)

27.10.2020* Beirat  (Link zur Einladung)

01.09.2020* (Wahlkampf-Modus) Poller Tagespunkte

8.14 Verkehrssicherheit Poller Damm Antrag & Beschluss
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung,
1) die Geschwindigkeit am Poller Damm auf 30 km/h dauerhaft zu reduzieren, Angenommen (FDP=NEIN, CDU=ENTHALTEN, REST=JA)
2) auf dem Poller Damm Fahrradschutzstreifen einzurichten, Angenommen (Pro Köln=NEIN, REST=JA)
3) Grünschnittarbeiten im Zulauf der Siegburger Str. am Poller Damm durchzuführen sowie… Angenommen (Alle=JA)
4) in der Kurve im Zulauf zur Siegburger Str. mit entsprechenden Markierungen für mehr Sicherheit von Fuß- und Radfahrer*innen zu sorgen. Angenommen (FDP=ENTHALTEN, PRO KÖLN=ENTHALTEN, REST: JA)

10.2.15
 Niederschrift zum 12. Runden Tisch Radverkehr vom 29.06.2020
15.2.1 Mitteilungen der Verwaltung:  PFC-Grundwasserverunreinigung im Stadtbezirk Porz 1890/2020 (Nicht öffentlicher Teil)STRENG GEHEIM

16.06.2020* (Wahlkampf-Modus)Poller Tagespunkte

10.2.1 Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke. Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.03.2020, TOP 7.2.3 1261/2020 Beschluss
8.6 Antrag der SPD-Fraktion „Transparenz und Information zur Diskussion um die Erweiterung der Rodenkirchener Brücke“ AN/0731/2020
Herr Redlin (Grüne) bittet um Ergänzung des Beschlusstextes, es sollen neben der Öffentlichkeit nun auch die „Bezirksvertretung Porz“ beteiligt werden.
– 25 -Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020
Herr Bezirksbürgermeister van Benthem lässt über den ergänzten Antrag abstimmen.
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, auf Straßen.NRW mit dem Ziel
einzuwirken, dringend eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Bezirksvertretung
Porz an den Plänen zur Erweiterung der Rodenkirchener Brücke durchzuführen.
Auf einer öffentlichen Veranstaltung – die in Corona-Zeiten auch als Videokonferenz
denkbar ist – sollen vor allem die beiden folgenden Fragenkomlexe behandelt werden:
1. Wie ist der Stand der Planungen – welche Schritte erfolgen zu welchem Zeitpunkt
und an welchen Stellen sind Bürgerbeteiligungen eingeplant?
2. Ist eine Kapazitätserweiterung der Rodenkirchener Brücke überhaupt zwingend
erforderlich bzw. wie sehen möglichen Alternativen aus?
Zudem soll es die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger geben, Fragen einzureichen, die dort ebenfalls beantwortet werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.

10.2.1 Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.03.2020, TOP 7.2.3  Zu möglichen Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke„Die Antwort“

07.05.2020* (Wahlkampf-Modus) Poller Tagespunkte

9.1.4 Beantwortung der Anfrage  betr. Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm (TOP 9.2.1) 0963/2020  und 0059/2020

10.2.14 Verbreiterung Mendener Straße in Poll Mitteilung an die BV 0968/2019 in der Sitzung am 26.03.2019, TOP 10.2.15 Mitteilung an die BV 4039/2019 in der Sitzung am 30.01.2020, TOP 10.2.3 0694/2020   Antwort

Eingriff in den ehemaligen Friedhof zur Verbreiterung der Straße ist derzeit nicht möglich

12.03.2020

30.01.2020

 

 


*) nur nach vorheriger Anmeldung (6 Tage vorher) unter porz-mitte@stadt-koeln.de.
Gleiches gilt für Besucherinnen und Besucher sowie die Presse.
Wenn die Zahl der Interessierten die zulässige Anzahl überschreitet, wird eine einvernehmliche Lösung herbeigeführt.


Alle Termine und die Protokolle der früheren Sitzungen:
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/si0041.asp?__ctopic=gr&__kgrnr=26

Dauerblitzer auf Alfred-Schütte-Allee (30 km/h)

Zwischen Südbrücke und Müllergasse gilt 30 km/h und ein Blitzer sorgt dafür, dass alle sich daran halten

Seit 01.04.2021 gilt auf der Alfred-Schütte-Allee in Poll die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 KM/Stunde.

Als Begründung nennt die Stadt Köln die steigende Zahl von Raser.
Mit der Maßnahme soll die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Radfahrerinnen erhöht werden.
Die Stadt erwähnt als Effekt auch die Reduzierung von Ansammlungen während der Corona-Zeit.

Informationsquelle: Arbeitskreis Verkehr Poll+


Kommentar: Überlegungen die Alfred-Schütte-Allee in „30er-Zone“ umzuwandeln, um die Spaziergänger zu schützen und auch die Erholungscharakter der Straße zu unterstreichen gab es seit Jahren. Diese wurden jedoch nicht ernsthaft verfolgt.
Inzwischen gab es offensichtlich andere Interessen, die die Umsetzung herbeigeführt haben.

 

Bis zum 31.03. können wir mitbestimmen, zu welchem Thema die erste bundesweite Volksabstimmung stattfindet!

Der Countdown läuft: Bis zum 31.03. können wir mitbestimmen, zu welchem Thema die
erste bundesweite Volksabstimmung stattfindet!

Zur Wahl stehen 134 Themen von Bürgerinnen und Bürgern zu allen Bereichen unseres Lebens. Stimmt mit ab!

Bringen Sie mit Ihrer Unterschrift das drängendste Thema nach vorne. Der Vorschlag mit den meisten Unterschriften wird Thema der ersten bundesweiten Volksabstimmung. Sie können selbstverständlich auch andere oder noch mehr Vorschläge unterstützen:

→ Zu allen Vorschlägen

Warum geht es?

2021 findet die erste, selbst organisierte bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Menschen werden zur Bundestagswahl 2021 über vier gesellschaftlich relevante Themen abstimmen können:
1) Klimawende 1,5 Grad,
2) Bundesweite Volksabstimmung
3) Thema 3 bestimmen Sie über Petitionsplattformen
4) Auch Thema 4 bestimmen Sie über Petitionsplattformen

Teilnehmen können alle Menschen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind. Außerdem gibt es eine extra Jugendabstimmung für 16- und 17-Jährige. Um teilzunehmen, müssen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellen. Damit können Sie in diesem Jahr zusätzlich zur Wahl des neuen Bundestages erstmals auch über vier Sachfragen abstimmen.

 

ABSTIMMUNG21 gibt die notwendigen Antworten darauf, denn:

Für Volksentscheide fordern wir hohe formale Hürden. Die Themen sollen in Bürgerräten und in einer Vielzahl kleiner Hausparlament-Runden diskutiert werden können. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten das gleiche objektive Wissen – mit einem Abstimmungsheft an jeden Haushalt. Dadurch kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete.

Es gibt unzählige Beispiele für erfolgreiche Bürgerbeteiligung mit Petitionen und Volksentscheiden auf Landesebene. Die Zeit ist reif für eine Volksabstimmung auf Bundesebene!

Vincent, sind Sie dabei? Wir wollen mindestens 1.000.000 Menschen mobilisieren und per Briefwahl über wichtige Themen abstimmen lassen! Bestellen Sie jetzt schon die kostenlosen Wahlunterlagen und Abstimmungshefte. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl werden sie Ihnen zugeschickt.

https://www.openpetition.de/abstimmung21


Anbei die Auflistung der Vorschläge beim transparenten Plattform:  openPETITION.de:

Kategorie Vorschlag
Gesundheit Keine Profite mit Krankenhäusern
Soziales Bedingungsloses Grundeinkommen
Medien Abschaffung des Rundfunkbeitrags
Umwelt Längere Gewährleistung bei Produkten
Verkehr Keine Motorradfahrverbote am Wochenende oder Feiertagen
Tierschutz Verschärfung der Strafen bei Tierquälerei
Bürgerrechte Kleinerer Bundestag mit Wahlrechtsreform
Gesundheit Eine Krankenversicherung für alle
Umwelt Umweltzerstörung ins Strafgesetzbuch
Bürgerrechte Verpflichtende Volksabstimmungen für Themen von nationaler Tragweite
Landwirtschaft Artgerechte Tierhaltung durch höhere Lebensmittelpreise
Tierschutz Tierversuche in der Forschung verbieten
Soziales Keine Nebenverdienste als Abgeordneter
Verwaltung Lobbyregister & Nebeneinkünfte offenlegen für Politiker
Umwelt Supermärkte sollen Lebensmittel spenden statt wegwerfen
Umwelt Entsorgung durch Erzeuger: Konzerne haften für Verpackungen
Internet Digitalisierung braucht wirksamen Kinderschutz vor Pornografie
Bürgerrechte Grundrechtseinschränkungen nur mit 2/3 Mehrheit im Bundestag
Umwelt Artenschutz und Naturschutz ins Grundgesetz
Kultur Kultur ins Grundgesetz
Gesundheit Abschaffung der Zeitumstellung
Bürgerrechte Recht auf Bargeld ins Grundgesetz
Bürgerrechte Sexueller Missbrauch darf nicht verjähren
Umwelt Verbot von Mikroplastik & synthetischen Polymeren in Kosmetik- & Hygieneprodukten
Steuern Einführung einer Vermögenssteuer für Multimillionäre
Soziales Abschaffung des staatlichen Kirchensteuer-Einzugs
Soziales Einheitliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung für alle
Umwelt Verpackung von Konsumgütern auf das notwendige Maß begrenzen
Gesundheit Straffreie Schwangerschaftsabbrüche & Abschaffung von §219a
Bürgerrechte Gesetz gegen Diskriminierung aufgrund des Gesundheitsstatus‘ (v.a. Impfstatus)
Soziales Eine einheitliche Rentenversicherung für alle
Umwelt Klimaschädliche Subvention beenden
Bürgerrechte Begrenzung von Amtszeiten
Verkehr Tempo 130 auf Autobahnen
Soziales Bedingungslose Grundrente ab 65
Verkehr 365€-Ticket im ÖPNV für alle
Bürgerrechte Behinderung & tätlicher Angriff auf Rettungsdienste ins Strafgesetzbuch
Landwirtschaft Förderung von Umweltschutz in der Landwirtschaft
Wirtschaft Gemeinwohl-Bilanzierung für öffentliche Unternehmen
Landwirtschaft 100% Biolandwirtschaft bis 2040
Verwaltung Aufhebung des Fraktionszwangs durch geheime Abstimmungen
Verwaltung Transparenz aller Verträge in Regierung & Verwaltung
Bürgerrechte Transparente Entscheidungen in der Politik ohne Immunität
Bildung Bildung soll Bundesangelegenheit werden
Wirtschaft Regulierter, legaler Markt für Cannabis für Erwachsene ab 21
Gesundheit Rente ab 62 für Pflegepersonal ohne Abschläge
Bürgerrechte Einschränkungen der Grundrechte nicht länger als 30 Tage
Bürgerrechte Weisungsrecht des Justizministers gegenüber Staatsanwälten abschaffen
Umwelt Verpflichtendes Recycling von Elektrogeräten
Bürgerrechte Wertstufen-Demokratie nach dem Modell von Johannes Heinrichs
Gesundheit Rechtliche Gleichstellung zwischen „Klassischer Medizin“ & „Alternativen Heilmethoden“
Steuern Steuerklasse III für Alleinerziehende
Bürgerrechte Sozialversicherungspflicht für alle – ohne Beitragsbemessungsgrenze
Gesundheit Verkaufsverbot für privates Feuerwerk
Umwelt Stilllegung aller Flugverbindungen bis 60 Minuten bei denen es Alternativen gibt
Verkehr Aufbau eines Fahrradstraßennetzes in Städten ab 100.000 Einwohnern
Umwelt Mehrwegpfand für alle Getränkeverpackungen
Soziales Sozialabgaben auf alle Einkommen und Gewinne
Umwelt Förderung von biologisch abbaubaren Verpackungen aus nachwachsenden Rohstoffen
Wirtschaft Handelsabkommen CETA ablehnen
Wohnen Grundrecht auf Wohnen
Umwelt Flächenversiegelung stoppen
Wissenschaft Mehr unbefristete Stellen in der Wissenschaft
Energie CO2 sparen: Zuerst raus aus der Kohle-, danach aus der Kernkraft
Bürgerrechte Ersatztage für Feiertage am Wochenende
Soziales Fairer Krankenkassenbeitrag für Selbstständige mit geringem Einkommen
Bürgerrechte Kein Fingerabdruck auf dem Personalausweis ab 2021
Tierschutz Bildhafte Darstellung der Haltungsbedingungen auf Verpackungen
Migration Recht auf Aufnahme von geflüchteten Menschen für Städte & Gemeinden
Bürgerrechte Wahlrecht ab 16 Jahren
Energie 100% erneuerbare Energien per Gesetz bis 2045
Bürgerrechte Handyverbot im Bundestag während der Sitzungen
Gesundheit Rauchverbot an allen öffentlichen Plätzen
Umwelt Recyclingfähige Kassenbons aus Papier
Umwelt Mehr Flächenschutz im Baurecht
Bürgerrechte Legalisierung von Drogen
Energie Ausbau der Windkraftförderung, Rücknahme von Abstandsregelungen
Medien Mitsprache bei Ausgestaltung der öffentlich-rechtlichen Programme
Energie Photovoltaik und Wärmepumpen für Neubauten und öffentliche Gebäude
Sicherheit Gegen Hass & Mobbing: Social Media nur mit Ausweis
Steuern Vereinfachung des Einkommensteuergesetzes für Arbeitnehmer
Landwirtschaft Nicht-vegane Landwirtschaft beenden
Bürgerrechte Keine Abos & Geschäftsabschlüsse sagen am Telefon
Kultur Verpflichtende Ausstellungshonorare für Bildende Künstler
Bildung Bildungsrecht statt Schulpflicht
Umwelt Einführung eines Artenschutzbeauftragten
Tierschutz Auffangstationen für Wildtiere in jeder großen Stadt
Familie Unterhaltszahlungen an die Dauer des Umgangs anpassen
Soziales Kein Verrechnen und Kürzung mehr der Altersrente mit der Berufsgenossenschaftsrente (BG)
Bürgerrechte Gegen Fahrverbotszonen
Landwirtschaft Ackerland als Grünland genutzt, muss wieder Ackerland werden dürfen
Familie Verdoppelung des Kindergeldes
Soziales Leistungen für soziale Grundbedürfnisse & Wohnungsmieten staatlich reguliert
Soziales Vereinfachte Amtssprache
Bürgerrechte Gleichstellung statt Menschenhandel fördern: Nordisches Modell für Prostitution
Umwelt Verbesserte Filtersysteme für Brennanlagen von Zementwerken
Familie Staatlich finanzierte & wohnortnahe Geburtshilfe
Verkehr Einführung der PKW Maut mit Vignette
Landwirtschaft Zoll auf nicht regional erzeugbare Produkte in der Landwirtschaft
Verwaltung Nach einem Jahr löschen: Einträge im Melderegister nach Schuldbezahlung
Wirtschaft Recht auf Homeoffice
Umwelt Verbesserung der Notfallwasserversorgung
Familie Finanzielle & soziale Unterstützung für Alleinerziehende
Gesundheit Therapiehunde von Hundesteuer befreien
Steuern Einführung einer Katzensteuer oder Abschaffung der Hundesteuer
Bürgerrechte Bundesweite Klima-Bürgerräte
Umwelt Keine Neuzulassungen von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ab 2025
Minderheitenschutz Reform des Transsexuellengesetzes
Internet Schnelles Sperren Demokratie-feindlicher Seiten im Internet
Verwaltung Steuergelder nur für freie Software in Regierung & Verwaltung
Internet Mehr Schutz vor Spam-E-Mails
Bürgerrechte Bürgerkonvent zu den grundlegenden Werten unserer Gesellschaft
Soziales Sterbegeld zur Finanzierung von Beerdigungskosten
Bürgerrechte Barrierefreiheit für Autisten im öffentlichen Raum
Verkehr Gleicher Lärmschutz an Bundesfernstraßen für Bestandsstrecken
Bürgerrechte Stimmrecht für Nicht-EU-Bürger, die dauerhaft hier leben
Steuern Direkt-demokratische Zuteilung von Steuereinnahmen zu Bereichen des Allgemeinwohls
Wohnen Bodenpreissteigerungen als Bodenwertsteuer der Gemeinschaft zuführen
Bürgerrechte Das Wählen Parteiloser & kleiner Parteien vereinfachen
Familie Kündigungsschutz nach der Elternzeit
Familie Bundesweit einheitliche Kitagebühren
Verkehr Helmpflicht für Fahrradfahrer & E-Roller-Fahrer
Bürgerrechte Gewaltfreie Kommunikation im Bundestag als Vorbild für alle
Verkehr Gebühren- & strafzettelfreies Parken für medizinisches Personal im Dienst
Kultur Lockerung des Rauchverbots
Wohnen Bodenwertzuwachssteuer in Ballungsräumen
Gesundheit Verschärfung der Lärmschutzgesetzgebung im Schienenverkehr
Wirtschaft Reform der Riesterrente
Gesundheit Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung
Verkehr Theorieprüfung alle 5 Jahre für Führerschein
Steuern Entbürokratisierung der Beitragszahlung zur Sozialversicherung für Arbeitgeber
Kultur Bundesweiter Feiertag nach Überwindung der Coronapandemie
Sicherheit Rentenanspruch erst nach 45 Arbeitsjahren
Verkehr Taxi soll per Gesetz als Teil des ÖPNV eingegliedert werden

Stimmt für das Thema, was Euch interessiert!

RheinEnergie könnte bald aus der Hand der Bürger genommen werden

EON-Tochter, Westenergie möchte mehr Anteile an RheinEnergie übernehmen. Aber wenn Rat der Stadt Köln weitere Anteile von nur 5,1% von RheinEnergie an Westenergie versilbert hätten die Kölner Bürger nicht mehr das Sagen bei RheinEnergie.

Stadt Köln besitzt bis dato 80% der Anteile am Energiekonzern RheinEnergie und hat somit die Möglichkeit, gravierende Entscheidungen des lokalen Energieversorgers maßgeblich zu beeinflussen.
Die EON-Tochter Westenergie ist Anteilhaberin von aktuell 20% des Unternehmens.

Westenergie beabsichtigt, ihre Anteile an RheinEnergie zu erhöhen. Allerdings könnte eine Erhöhung um lediglich 5,1% dazu führen, dass EON-Tochter die Unternehmensentscheidungen durch Sperrminorität* blockieren kann.

Die Umweltschützer bemängeln, dass die Stadt Köln bis heute sowieso zu wenig auf ausgerufenen Klimanotstand von 2019 reagiert hat. RheinEnergie müsse viel mehr in erneuerbare Energien investieren und kurzfristig (bis 2030 anstatt bis 2040) aus Gas und Kohle aussteigen und auf 100% Erneuerbare Energien umstellen. Nur so könne die Klimaerwärmung bei 1,5 Grad Celsius gestoppt werden.“, so Greenpace Köln.

Bereits jetzt investiert Stadt Köln in den Ausbau von Heiz- und Braunkohlekraftwerken.
„Gaskraftwerke befeuern die Klimaerhitzung“. Gaskraftwerke sind laut dem Bericht der Deutschen Umwelthilfe (Januar 2021) genauso schädlich für das Klima, wie kohlenbetriebene Stromerzeugung wegen des hohen Anteils an Methanaustritt bei der Gasförderung. Aus diesem Grund sind die Investitionen der Stadt Köln in den Ausbau von Heiz- und Braunkohlekraftwerken – wie sie kürzlich in Mehrheim und Merkenich erfolgten – nicht zielführend. Das trägt nicht gerade zur Senkung der 10 Millionen Tonnen Kohlendioxid, die Köln jährlich emittiert. Greenpeace Köln-Sprecherin Claudia Mayer fordert, dass die Rhein Energie bis 2030 auf 100% erneuerbare Energien umstellen muss**. „Der Umstieg kann aber nur dann Realität werden, wenn die Position der Stadt Köln und ihrer Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen nicht geschwächt wird“, betont Claudia Mayer in der Greenpeace-Presseerklärung zur Protestaktion vom 4.Februar 2021 „RheinEnergie in Bürgerhand“.


*) Mit Sperrminorität bezeichnet man die Möglichkeit einer Minderheit, bei Abstimmungen einen bestimmten Beschluss zu verhindern.

** Zur Forderung, RheinEnergie solle auf 100% erneuerbare Energie setzen gibt es ein Bürgerbegehren.      Hierzu gibt es auch einen Briefkasten in Poll : )

Teil öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung / Ersatztermin

Die Zukunft hören!

Die Sitzungen der Bezirksvertretung
sind mindestens teilweise öffentlich.
Als Interessierte dürfen Sie an die Sitzungen teilnehmen,
um „die Zukunft“ des Stadtteils zu hören.
Nebenbei bekommen Sie auch einige interessante Hintergrunde mit.

Ratsinformationen inkl. letzte Protokolle

Wo: 
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal,
Friedrich-Ebert-Ufer 64 – 70, 51143 Köln

Termine und Themen 2020/2021:  (immer um 17 Uhr)

09.12.2021* (…)

04.11.2021* (…)

02.09.2021* (…)

Sommerpause

17.06.2021* (Nur wenige Plätze für die Öffentlichkeit. Anmeldung für  diese Plätze an: porz-mitte@stadt-koeln.de)

29.04.2021* (Nur wenige Plätze für die Öffentlichkeit. Anmeldung für  diese Plätze an: porz-mitte@stadt-koeln.de)

04.03.2021*

11.02.2021* (Update 07.02.2021: Alle Plätze für Zuschauer*innen sind bereits vergeben!) Poller Tagespunkte

8.3 Antrag der SPD-Fraktion „Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll“ AN/1296/2020
8.10 Antrag der SPD-Fraktion „Schulwegsicherung Mendener Straße, Alt-Poll“ AN/1299/2020
9.1.2 Beantwortung und Anfrage der SPD; betr. Ausbau des Rolshover Kirchweges bis zum Verkehrsübungsplatz Poll 3289/2020 und AN/1178/2020
2.3 Bürgereingabe nach § 24 GO- „Schaffung einer Aktivfläche auf den Sport- und Spielflächen am Poller Rheinufer“ Aktenzeichen 200/20B 3298/2020

28.01.2021*  (Neue Zusammensetzung) AUSGEFALLEN

17.12.2020*(Neue Zusammensetzung) AUSGEFALLEN

03.11.2020* (Neue Zusammensetzung)

27.10.2020* Beirat  (Link zur Einladung)

01.09.2020* (Wahlkampf-Modus) Poller Tagespunkte

8.14 Verkehrssicherheit Poller Damm Antrag & Beschluss
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung,
1) die Geschwindigkeit am Poller Damm auf 30 km/h dauerhaft zu reduzieren, Angenommen (FDP=NEIN, CDU=ENTHALTEN, REST=JA)
2) auf dem Poller Damm Fahrradschutzstreifen einzurichten, Angenommen (Pro Köln=NEIN, REST=JA)
3) Grünschnittarbeiten im Zulauf der Siegburger Str. am Poller Damm durchzuführen sowie… Angenommen (Alle=JA)
4) in der Kurve im Zulauf zur Siegburger Str. mit entsprechenden Markierungen für mehr Sicherheit von Fuß- und Radfahrer*innen zu sorgen. Angenommen (FDP=ENTHALTEN, PRO KÖLN=ENTHALTEN, REST: JA)

10.2.15
 Niederschrift zum 12. Runden Tisch Radverkehr vom 29.06.2020
15.2.1 Mitteilungen der Verwaltung:  PFC-Grundwasserverunreinigung im Stadtbezirk Porz 1890/2020 (Nicht öffentlicher Teil)STRENG GEHEIM

16.06.2020* (Wahlkampf-Modus)Poller Tagespunkte

10.2.1 Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke. Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.03.2020, TOP 7.2.3 1261/2020 Beschluss
8.6 Antrag der SPD-Fraktion „Transparenz und Information zur Diskussion um die Erweiterung der Rodenkirchener Brücke“ AN/0731/2020
Herr Redlin (Grüne) bittet um Ergänzung des Beschlusstextes, es sollen neben der Öffentlichkeit nun auch die „Bezirksvertretung Porz“ beteiligt werden.
– 25 -Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020
Herr Bezirksbürgermeister van Benthem lässt über den ergänzten Antrag abstimmen.
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, auf Straßen.NRW mit dem Ziel
einzuwirken, dringend eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Bezirksvertretung
Porz an den Plänen zur Erweiterung der Rodenkirchener Brücke durchzuführen.
Auf einer öffentlichen Veranstaltung – die in Corona-Zeiten auch als Videokonferenz
denkbar ist – sollen vor allem die beiden folgenden Fragenkomlexe behandelt werden:
1. Wie ist der Stand der Planungen – welche Schritte erfolgen zu welchem Zeitpunkt
und an welchen Stellen sind Bürgerbeteiligungen eingeplant?
2. Ist eine Kapazitätserweiterung der Rodenkirchener Brücke überhaupt zwingend
erforderlich bzw. wie sehen möglichen Alternativen aus?
Zudem soll es die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger geben, Fragen einzureichen, die dort ebenfalls beantwortet werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.

10.2.1 Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.03.2020, TOP 7.2.3  Zu möglichen Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke„Die Antwort“

07.05.2020* (Wahlkampf-Modus) Poller Tagespunkte

9.1.4 Beantwortung der Anfrage  betr. Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm (TOP 9.2.1) 0963/2020  und 0059/2020

10.2.14 Verbreiterung Mendener Straße in Poll Mitteilung an die BV 0968/2019 in der Sitzung am 26.03.2019, TOP 10.2.15 Mitteilung an die BV 4039/2019 in der Sitzung am 30.01.2020, TOP 10.2.3 0694/2020   Antwort

Eingriff in den ehemaligen Friedhof zur Verbreiterung der Straße ist derzeit nicht möglich

12.03.2020

30.01.2020

 

 


*) nur nach vorheriger Anmeldung (6 Tage vorher) unter porz-mitte@stadt-koeln.de.
Gleiches gilt für Besucherinnen und Besucher sowie die Presse.
Wenn die Zahl der Interessierten die zulässige Anzahl überschreitet, wird eine einvernehmliche Lösung herbeigeführt.


Alle Termine und die Protokolle der früheren Sitzungen:
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/si0041.asp?__ctopic=gr&__kgrnr=26

22. – 26. Februar 2021: Hotline zum Ausbau der A4 /Abriss Rodenkirchenerbrücke

 

22. – 26. Februar 2021: telefonische Bürgersprechstunde zum Ausbau der A4, Projekt „A4plus“

Die Autobahn GmbH des Bundes plant den Ausbau der A4 im Kölner Süden, um den Verkehrsfluss zu verbessern und die Region zu entlasten. Die Planung im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 sieht einen Ausbau auf vier Fahrspuren je Richtung zwischen dem Autobahnkreuz Köln-Süd und dem Autobahnkreuz Köln-Gremberg vor. Informieren Sie sich in unserer Bürgersprechstunde über den aktuellen Planungsstand und treten Sie mit uns in den Austausch! Was ist geplant? Wo steht das Projekt? Was passiert mit der Rodenkirchener Brücke?

Gerne beantworten wir Ihre Fragen telefonisch unter

0221-97708 111
oder per E-Mail unter
a4plus@autobahn.de
von Montag 22.Februar – Freitag, 26. Februar 2021, von 9 bis 17 Uhr.

Weitere Informationen zum Projekt A4plus finden Sie auf dieser Webseite: www.a4plus.nrw.de* * Voraussichtlich Ende März wird eine neue Projektwebseite auf autobahn.de eingerichtet.
Quelle: Autobahn GmbH des Bundes


–>dabei sein<–
Lassen Sie sich auf unserem Verteiler zu diesem Thema aufnehmen, um informiert zu bleiben und sich ggf. zu beteiligen!


Veedels-Stadtplan für Kinder – Porz / Poll

Kinderstadtplan für Poll

Stadt Köln (Jugendamt) hat in Kooperation mit dem Familienmagazin KÄNGURU Stadtpläne für sechs Kölner Bezirke speziell für Kinder entwickeln und erstellen lassen. Darunter ist auch der Bezirk Porz, in dessen linker Ecke unser Poll zwischen der Rodenkirchener und der Südbrücke sichtbar ist. Der Veedel-Plan soll die Kinder dabei unterstützen, den eigenen Stadtteil besser kennenzulernen.

Auf dem Kinderstadtplan finden die Kinder ihren Kindergarten, die Schulen, Spielplätze oder Bolzplätze, Freizeitmöglichkeiten sowie Aktivitäten des Museumsdienst Köln, der als Hauptsponsor des Projekts agiert.

Man kann sich den Kinderstadtplan für Porz/ Poll im Bezirksjugendamt in Porz oder beim KÄNGURU-Colonia abholen oder aber direkt bei der Stadt Köln bestellen, unter der E-Mail Adresse: kinderfreundliche-kommune(at)stadt-koeln.de

Quellen:

Stadt Köln

Känguru-Online


Steigende Radfahrer-Zahlen in Poll / Alfred-Schütte Allee

Fahrrad fahren erfreut sich in Poll steigender Beliebtheit.

Dies bestätigen die Zahlen, welche von den aufgestellten Dauerzählern der Stadt Köln erfasst werden. Bereits in den letzten Jahren waren immer mehr Kölner in ihrer Freizeit oder beruflich mit dem Rad unterwegs. In 2020 erhöhte sich die Zahl der Radfahrer um ganze 11 %, so einen starken Anstieg innerhalb eines Jahres hat es bisher nie gegeben.

Besonders starken Anstieg verzeichneten die Dauerzähler auf der Alfred-Schütte Allee.

So sind im Jahr 2020 etwa 936 001 Radfahrer an dem Dauerzähler in Poll vorbei gefahren, in Vergleich zu

570 490 Radlern in 2019  Link Dauerzähler Köln

Somit waren es in 2020 etwa 63% mehr Fahrradfahrer in Poll unterwegs als noch im Jahr zuvor Link Info Stadt Köln

An der Spitze des Jahres 2020 war der 21 Mai mit 7629 Fahrradfahrern auf der Alfred-Schütte Allee. Anscheinend nutzten besonders viele Menschen den Poller Rhein-Ufer für Freizeit-Ausflüge, was an der hohen Zahl der Fahrradfahrer von April bis in den warmen November 2020 abzulesen ist.

Quellen: Stadt Köln, Dauerzähler Daten


Poll hat eine neue Sammelstelle für das Bürgerbegehren „100 % Ökostrom bis 2030 bei der RheinEnergie“

Poll hat eine neue Sammelstelle für das Bürgerbegehren „100 % Ökostrom bis 2030 bei der RheinEnergie“

Wem gehört die Welt?
Auch viele Poller Bürger:innen scheinen dem bisher widerwilligen Umstieg der RheinEnergie zu klimafreundlicher Stromproduktion Dampf machen zu wollen. Keine klimaschädlichen Emissionen nach 2030 lautet die Kernforderung des Begehrens. Das Bürgerbegehren könnte die RheinEnergie AG dazu zwingen sich dem Gemeinwohl zu beugen und Profitinteressen in den Hintergrund zu rücken, denn: Zu 80% gehört die RheinEnergie indirekt der Stadt Köln.

Schon etws weniger als 25.000 wahlberechtigte Kölner:innen könnten einen sogenannten Bürger:innen-Entscheid bewirken. Die Stadt Köln schreibt hierzu:
„Mit dem Bürgerbegehren können Sie als Bürgerin und Bürger beantragen, anstelle des Rates oder einer Bezirksvertretung über eine Angelegenheit der Stadt selbst zu entscheiden.“
https://www.stadt-koeln.de/artikel/00010/index.html

Um das Begehren zu unterstützen, wurde jüngst am
Bürgergarten
Auf dem Sandberg 51  Köln-Poll
www.garten.ideentausch.org

eine neue Sammelstelle eingerichtet. Auch Stift und Vordrucke liegen dort bereit.
Wer bequem von zu Hause ausfüllen möchte, kann sich das Begehren ausdrucken bei
https://klimawende.koeln/unterschreiben/ .
Auch das Absenden via Post ist möglich, jedoch fällt dann die Chance auf eine nette Begegnung am Bürgergarten an der (noch) frischen Luft und mit Abstand dann leider auch weg.



Hinweis: VeeedelNEWS ist ein offenes Nachbarschaftsprojekt aus Poll.
DH: Sie, aus Poll, können hier gerne als Hobby-Journalist oder Hobby-Fotograf dabei sein.(Alles online)